Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
In Thüringen leben über 165.000 Pflegebedürftige. Die allermeisten werden durch ca. 275.000 Angehörige gepflegt. Sprich: Ein Fünftel der Thüringerinnen und Thüringer leisten tagein, tagaus eine unschätzbar wertvolle Arbeit. Diese Arbeit kostet täglich viel Kraft, sie ist körperlich und psychisch oft sehr herausfordernd.
Im Rahmen der aktuell laufenden „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“ sind nun allerorts Solidaritätsbekundungen und Würdigungen zu vernehmen. Das ist gut. Aber bei weitem nicht ausreichend! Pflegende Angehörige brauchen unsere Wertschätzung, aber vor allem konkrete Unterstützung. Deshalb hat unsere Fraktion im Thüringer Landtag das Thema als aktuelle Stunde am 05.06.2024 gewählt: „Respekt für pflegende Angehörige – finanzielle Absicherung und mehr Entlastungsangebote möglich machen.“
Wir wollen einen konkreten Lösungsvorschlag machen, wie pflegende Angehörige künftig finanziell besser gewertschätzt werden können. Unser Vorschlag sieht vor, pflegende Angehörige durch eine Anstellung bei einer landeseigenen Gesellschaft finanziell und sozialversicherungsrechtlich abzusichern. Die Anstellung läuft für die Dauer der Pflege und wird bei einer Vollzeitpflege mindestens mit dem Mindestlohn, also aktuell ca. 1.400 Euro netto, vergütet. Dafür werden wir nach dem Vorbild des österreichischen Burgenlands eine Landesgesellschaft ‚Soziale Dienste‘ gründen. Die Landesgesellschaft tritt als anstellendes Unternehmen der pflegenden Angehörigen auf und organisiert darüber hinaus eine unentgeltliche Grundausbildung. Im Rahmen des Modellversuchs, der in der nächsten Legislatur durchgeführt werden soll, werden wir bis zu 500 pflegende Angehörige anstellen.
Die Anstellung und spürbare Unterstützung von pflegenden Angehörigen stiftet einen doppelten Nutzen: Einerseits können pflegebedürftige Menschen länger in den in ihrem vertrauten Zuhause verbleiben. Andererseits werden die pflegenden Angehörigen finanziell gestützt: Durch die Bezahlung der Pflege, aber auch durch den Erwerb von Beitragszeiten in der Rentenversicherung. Gerade Letzteres stellt eine spürbare Verbesserung dar, weil heute viele Angehörige ihren Beruf zeitweise aufgeben müssen und daher Lücken bei den Rentenzeiten entstehen.
